Zensi Zensa Zensursula

Wer sich mit fröhlicher Musik über das aktuelle Desaster hinwegtrösten möchte, wird bei YouTube fündig, die mp3-Datei dazu gibt’s hier.

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Stoppt die Zensierer !

Kaum ist Zensursulas Frontalangriff auf die Informationsfreiheit über die Bühne, passiert das, was alle halbwegs Ausgeschlafenen haben kommen sehen:

Es soll munter weiter zensiert werden, diesmal die ach so bösen „Killerspiele“, wie u.a. magnus.de berichtet:

Der Bundestagsabgeordnete und CDU-Generalsekretär in Baden-Württemberg, Thomas Strobl brachte erneut die Idee ins Spiel, auch Seiten mit vermeintlichen „Killerspielen“ zu blockieren. „Wir prüfen das ernsthaft“, sagte Strobl dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitag). „Wir gehen nach Winnenden nicht zur Tagesordnung über“, betonte der CDU-Politiker. „Wenn es einen Nachweis gibt, dass sich ‚Killerspiele‘ negativ auf das Verhalten Jugendlicher auswirken, dann kann das Internet kein rechtsfreier Raum sein.“ Der Begriff „Killerspiele“ ist nicht näher spezifiziert, darunter fallen nach Berliner Lesart praktisch alle gewalttätigen Titel – ein Zusammenhang mit Bluttaten ist wissenschaftlich höchst umstritten.

:crazy: Die Piratenpartei wird mir immer sympathischer …

Merkel und Merz in trauter Eintracht …

… aber wohl auch nur, was ihr Abstimmungsverhalten bezüglich Zensursulas Frontalangriff auf die grundgesetzlich geschützt Informationsfreiheit abgeht. Beide haben ihre Stimme nicht abgegeben. OSM Schäuble übrigens auch nicht. Und auch der ach so betroffene Freiherr hat sich wohl gedrückt.

Wer ansonsten diesen gesetzgeberischen Dünnsinn unterstützt hat oder auch nicht, kann hier nachgelesen werden.

Definitiv nicht …

… werde ich Politiker(innen) wählen, die Zensursulas Machwerk durchgewunken haben. Die Namensliste dürfte in Kürze zu haben sein.

… wählbar sind auch deren Parteien, die offensichtlich nicht erkannt haben oder erkennen wollten, das es hier um viel mehr geht, als Unverbesserliche vom Besuch missliebiger Seiten auszuschließen (und nicht einmal das funktioniert auch nur ansatzweise).

… schlecht ist der Aufruf zu Demonstrationen „Löschen statt Sperren – Stoppt die Zensur“, auch wenn er letztlich ebenso zu spät kommen dürfte wie die erfolgreichste ePetition aller Zeiten.

Dieters "Schniedelschatten" …

… kostete den BURDA-Verlag laut STERN immerhin 40.000.- Teuro:

Obwohl die Genitalien übermalt worden seien, habe sich der Leser „anhand des zu erkennenden Schattenwurfs eine konkrete Vorstellung in Bezug auf das Genital des Klägers machen können“, heißt es in der Urteilsbegründung. Das Gericht sprach Bohlen deshalb ein Schmerzensgeld in Höhe von 40.000 Euro zu.

Naja, mal wieder das LG Hamburg. Ansonsten gibt’s derartige Beträge z.B. für eine Unterschenkelamputation rechts nach grobem ärztlichen Behandlungsfehler mit Dauer-MdE von 30%, vgl. OLG Koblenz 8 U 1275/02 vom 25.o7.2003 (OLGR 2003, 447).

Aber es geht ja auch nicht direkt um den eigentlichen Anspruch aus § 253 II BGB, sondern den sog. „medienrechtlichen Schmerzensgeld- oder Entschädigungsanspruch“, Voraussetzung ist laut Wikipedia „eine schwerwiegende Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts (beispielsweise eine Verletzung der Intimsphäre), die nicht anderweitig ausgeglichen werden kann.“

Dazu sag’ ich jetzt mal nichts … 😉

P.S. Eigentlich wollte uns (?) Dieter ja 80.000.- Teuro. Dass das Gericht hier bei der Abwägung nach § 287 ZPO die Länge des Schattens (!) berücksichtigt hätte, ist natürlich nur ein Gerücht. …:oops: