Stark

„Sigmar Gabriel ist eine starke Figur“ sagte Kurt Beck laut FAZ.NET

Ist oder hat? 😉

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So’n Quatsch!

SPON berichtet:

Korsage, Tanga-Slip und Nylonstrümpfe: Ein Bielefelder Justizvollzugsbeamter hat sich auf dem Gefängnis-Wachturm in Reizwäsche fotografiert und die Bilder anschließend ins Internet gestellt. Gegen den Familienvater wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

Kann nicht angehen? Natürlich nicht! Ein Bielefelder Justizvollzugsbeamter – offensichtlich Unsinn! 😉

Katja G Punkts neuer Job

Bei nicht-abzocken.eu findet sich ein interessantes Zitat aus einem Handelsregisterauszug (Hervorhebungen durch Verf.):

HRB 178162 Amtsgericht München
RA Gesellschaft für Zahlungsmanagement GmbH, München, Elisabethenstr. 91, 80797 München. Die Gesellschafterversammlung vom 27.07.2009 hat die Änderung des § 2 (Gegenstand des Unternehmens) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Geschäftsanschrift: Elisabethstr. 91, 80797 München. Neuer Unternehmensgegenstand: Beitreibung von Forderungen (Inkasso).

Veränderungen

11.08.2009

RA Gesellschaft für Zahlungsmanagement GmbH, München, Elisabethenstr.91, 80797 München. Die Gesellschafterversammlung vom 27.07.2009 hat die Änderung des § 2 (Gegenstand des Unternehmens) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Geschäftsanschrift: Elisabethstr. 91, 80797 München. Neuer Unternehmensgegenstand: Beitreibung von Forderungen (Inkasso). Ausgeschieden: Geschäftsführer: Franko, Tomas, Usingen, ***.**.1980. Bestellt: Geschäftsführer: Günther, Katja, München, ***.**.1977, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

Man sieht, die „Kollegin“ gibt nicht auf. >:-[

Heftiges Eigentor …

… oder auch Tor des Tages, wie Richter Ballmann wohl sagen würde. Noch eine Verteidigungsstrategie, die heftigst nach hinten losging, nachzulesen bei Haufe:

Manchmal kann ein hohes Einkommen auch zur Last werden. Ein Fußballstar, der den schnellen Antritt vom grünen Gras auf den Straßenverkehr verlagert hatte, muss eine deftige Geldstrafe zahlen: Bei 50 Tagessätze zu 1500 Euro kommt schon was zusammen. Allerdings hatte er sich auch durch falsches Taktieren ohne Not an den rechtlichen Spielfeldrand manövriert.

Nachdem der 32 Jahre alte iranische Nationalspieler Mehdi Mahdavikia auf der Autobahn 7 mit seinem Mercedes-Geländewagen als Raser geblitzt worden war, hatte er erklärt, ein Bekannter sei gefahren. Der wollte es aber auch nicht gewesen sein und hatte auch keine Ähnlichkeit mit dem geblitzten Foto. Das Gericht war nicht von der Version des Fußballers zu überzeugen und Mahdavikia muss nun wegen falscher Verdächtigung 50 Tagessätze mal 1.500.- Euro zahlen.

50 Euro verlangte ursprünglich der zuständige Landkreis Göttingen für die Geschwindigkeitsüberschreitung. Naja, ob nun 50 oder 75.000.- Teuro – bei dem Einkommen …

Ein Hase war’s nicht …

Die überzeugenden Urteilsgründe (AG Lüdinghausen 19 OWI 170/08 vom 19.o1.2009) zur Möglichkeit der Beeinflussung einer Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät eso ES 3.0 durch einen Hasen lassen auf eine interessante – wenn auch erfolglose – Verteidigungsstrategie schließen:

Wie bereits dargestellt, ist auf dem Messfoto ein Hase nicht zu erkennen. Zudem ist auf der Gegenfahrbahn unmittelbar im Bereich vor der Front des Betroffenen ein entgegenkommendes Fahrzeug erkennbar, so dass eine Überquerung der Fahrbahn durch einen Hasen nach Einschätzung des Gerichts nicht glaubhaft ist, sondern als bloße Schutzbehauptung des Betroffenen zu werten ist. Ein unmittelbar vor dem Fahrzeug des Betroffenen querender Hase müsste nämlich auch eigentlich aufgrund der zwei sich begegnenden Fahrzeuge „unter die Räder“ gekommen sein. Hiervon hat der Betroffene allerdings nichts berichtet. Im Übrigen bewegen sich Hasen üblicherweise nicht mit Geschwindigkeiten von nahezu 100 km/h.

Fundstellen ADAJUR-ARCHIV #84488

Immerhin: Netter Versuch! 😉

StA: Ratz fatz Kopf ab

Eine Geschichte wie aus dem Lehrbuch (für Mandanten, wenn es das denn gäbe):

Ein älterer (60) Verkehrsteilnehmer (wahrscheinlich Typ Autofahrer mit Hut) zeigt jüngeren (40) Mercedesfahrer an wegen angeblicher Beleidigung und Nötigung im Straßenverkehr. Die Personenbeschreibung ist schon eher schlecht bis unzutreffend.

Polizei ermittelt die Fahrzeughalterin, eine GbR, und schickt dieser einen Zeugenfragebogen mit der Bitte um Benennung des verantwortlichen Fahrers und gleichzeitiger Belehrung über Zeugnis- und Aussageverweigerungsrechte (§§ 52, 55 StPO).

Der Gesellschafter der GbR, der den Mercedes gefahren hat, ist sich jedoch keiner Schuld bewusst und sieht zum Schweigen keinen Anlass. Er teilt kurz und präzise mit, er sei der Fahrer gewesen. Im Übrigen sei die Anschuldigung unzutreffend, es habe weder eine Beleidigung noch eine Nötigung gegeben. Es steht also Aussage gegen Aussage, weitere Beweismittel sind nicht ersichtlich.

Die Polizei denkt jedenfalls noch über weitere Ermittlungen nach und gibt den Vorgang an die StA ab. Diese wiederum macht sich offensichtlich überhaupt keine weiteren Gedanken und beantragt ungerührt Strafbefehl über immerhin 35 Tagessätze zu je 100.- Teuro, insgesamt also mal eben 3.500.- Teuro, den das zuständige Amtsgericht ebenso ungerührt erlässt.

Und die Moral von der Geschicht? Reden ist Silber, in diesem Falle immerhin 3.500.- Silberlinge. Schweigen wäre Gold gewesen, wenn man z.B. es schlicht auf eine Fahreridentifizierung hätte ankommen lassen und dann ggf. noch den Beifahrer des Beschuldigten als Gegenzeugen benannt hätte – falls dieses dann überhaupt noch erforderlich gewesen wäre. 😉

Also noch einmal, liebe (eventuelle) Mandanten: Falls die Polizei Fragen hat und auch nur irgendeine Beteiligung an dem in Rede stehenden Sachverhalt in Frage kommt: Schweigen, Anwalt mit Akteneinsicht beauftragen, dann Weiteres – aber auch erst dann!

Google-Suche nach Datum

Soeben gesucht und hier gefunden:

Wer hätte sich nicht schon mal gewünscht, dass Google nur neue Webseiten anzeigt, die nur ein paar Stunden oder Tage alt sind? … Und so geht’s: Zunächst ganz normal mit Google suchen, so wie man es sonst auch macht. Suchbegriff und Suchkriterien eingeben – und Google präsentiert die passenden Fundstellen. Nun in die Adresszeile des Browsers gehen und ans Ende der automatisch erzeugten Google-Adresse folgenden Zusatz anhängen:

&as_qdr=d

Und die Seite nochmal laden – schon erscheint eine neue Dropdown-Liste mit Altersangaben. Ein Filter: Über das Dropdown-Feld lässt sich bestimmen, wie alt die Webseiten maximal sein dürfen. Eine sehr, sehr wertvolle Zusatzfunktion, die Google bislang noch nicht bekannt gemacht hat.

Google nicht … 😉