Hurra, wir leben noch !

Mit noch nie dagewesener Energie haben heute Forscher im weltgrößten Teilchenbeschleuniger LHC bei Genf Atomkerne zusammenstoßen lassen und damit eine neue Ära der Wissenschaft eingeläutet – und die von einigen Kritikern befürchtete Entstehung Schwarzer Löcher oder sog. Strangelets (hypothetischer Teilchen, welche die Erde verschlingen könnten), ist offensichtlich ausgeblieben. Noch. 😉

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Sachverständiger Polizist?

In einer Owi-Sache wegen Verdachts eine Geschwindigkeitsüberschreitung hatte ich gegenüber der Bußgeldstelle mehrere detaillierte Beweisanträge (mittels Sachverständigengutachten) gestellt. Diese hat die Bußgeldstelle offensichtlich dem Polizeibeamten zur Stellungnahme übersandt. Der schreibt dazu u.a. Folgendes:

Das Krad entsprach zur Messung den im Eichschein aufgeführten PTB-Anforderungen. Die Eichung ist aktuell und es wurden keine Änderungen, welche die Eichung erlöschen ließen, durchgeführt.

Na prima, dann können wir uns ja das teure Sachverständigengutachten sparen – oder doch lieber nicht? 😉

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Tausende Schwachköpfe?

Seit Tagen nervt die ohnehin extrem lästige carglass-Werbung mit der Behauptung, Tausende Kraftfahrer seien in den letzten Monaten bei der Hauptuntersuchung mit gerissenen Scheiben durchgefallen. Wer so doof ist, mit einer gerissenen Scheibe bei der Hauptuntersuchung (salopp auch schlicht „TÜV“ genannt) vorzufahren, hat in der Tat eine solche.

Daher erlaube ich mir, diese Werbung für schlicht gelogen zu halten. 😉

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Die Kripo droht?

In einem gegen seine Ehefrau geführten Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des Betruges wird der Ehemann – der als GmbH-Geschäftsführer auch ihr Arbeitgeber ist – zur Kripo als Zeuge vorgeladen. So weit – so gut. Interessant aber der folgende Zusatz:

Ich bitte, folgende Unterlage mitzubringen:
Ausweis, Gehaltsnachweis ab Dezember 09 + entsprechende Buchbelege Ihre Firma gemäß GmbH-Gesetz. Hinweis bei nicht Vorlage erfolgt Info an Zuständige (FinA etc.).

(die etwas eigenwillige Schreibweise ist original)

Dass der brave Kripo-Beamte zuvor vergeblich versucht hatte, den Zeugen am Telefon zur Übersendung von Gehaltsbescheinigungen seiner Gattin „auf dem kleinen Dienstweg“ zu überreden, sei nur am Rande erwähnt.

Der Zeuge wird natürlich nicht erscheinen, nicht zuletzt deshalb, weil ich seine Ehefrau verteidige ;). Bin dann mal auf die „Info an Zuständige“ gespannt.

P.S.: Sollte der gute KHK wirklich erwarten, dass der Zeuge nicht von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch macht, obwohl ihm mein Akteneinsichtsgesuch für die Ehefrau schon vorliegt?

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Maulkorb by rima ?

Die berühmt-berüchtigten Nettopolicen und insbesondere die zusammen mit ihnen abgeschlossenen Vermittlungsgebührenvereinbarungen beschäftigen die mehr oder weniger glücklichen Versicherungsnehmer nach wie vor, der Artikel „Atlanticlux – gewinnt nicht immer“ fand inzwischen 143 Kommentatoren (Tendenz weiterhin steigend). Zwei davon erwähnen die rima AG – eine Firma mit klaren Zielen:

Als Unternehmensziel ist eindeutig definiert, die Lebensqualität der Kunden zu steigern. Zentrales Thema ist dabei die Sicherung der privaten Altersversorgung. Als Vorreiter der gesamten Branche setzt die rima®AG seit Gründung auf die Vermittlung von Sachwerten und kämpft gegen die Geldvernichtung durch Anlage in Geldwerten.

(Trotz alberner Rechtsklicksperre ohne Weiteres auslesbar 😉 )

Dieser scheinen die beiden Kommentare nun so gar nicht zu passen. Sie forderte die Autoren auf, mich zu veranlassen, diese Kommentare zu löschen.

In einem Falle wurde argumentiert, die rima AG sei überhaupt nicht im Vertrieb tätig, sondern ausschließlich die rima®Finanzdienste GmbH. Das mag (inzwischen) sogar stimmen, da am 22.o5.2007 eine Neustrukturierung stattgefunden haben soll. Wäre es dann nicht auch angebracht, o.a. description content-Tag entsprechend zu redigieren?.

Aber: Was ist denn so dramatisch daran, um Zusammenhang mit Atlanticlux-Produkten genannt zu werden? Sollten diese – und insbesondere die Vermittlungsgebührenvereinbarungen – doch nicht wirklich die „Lebensqualität der Kunden steigern“? Die Tatsache, dass diese Vereinbarungen Zahlungspflichten in deutlich vier- wenn nicht fünfstelliger Höhe statuieren, mag manchem Versicherungsnehmer wohl eher als „Geldvernichtung“ denn als „Anlage in Geldwerten“ erscheinen – zumal diese Provisionen in monatlichen Raten fünf Jahre lang zu zahlen sein sollen, und zwar völlig unabhängig von dem Schicksal der Lebensversicherung.

Im anderen Falle wird sogar schon geklagt: Der Beklagte soll verurteilt werden, die Löschung des missliebigen Kommentars zu „besorgen“ (soll wohl heißen: Mich dazu zu bewegen, wie auch immer). Nett auch der Klagantrag zu 2)

… es zu unterlassen, selbst oder durch Dritte Kommentare zur Tätigkeit der Klägerin, wie unter Ziff. 1 dargestellt, ins Internet, insbesondere unter www. jurablogs.com zu stellen, oder stellen zu lassen, insbesondere selbst oder durch Dritte zu behaupten, die Klägerin würde ihn oder andere Kunden betrügen – wie auch immer.

Abgesehen davon, dass der Kommentator selbiges nie behauptet hat – Kommentare im Internet zur Tätigkeit der Klägerin sind nicht erwünscht. Dann sehe ich jetzt vielleicht auch einer Klage entgegen? 😉

Update: Tatsächlich, man hat die Klage wacker auf mich erstreckt. Aber auch das ging sowohl vor dem LG Leipzig wie auch vor dem OLG Dresden schief. 😉

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NDR 2 – Ruf mich (teuer) an!

Der bekannte lockere Spruch: „Der Anruf kostet 14 Cent pro Minute, mit dem Handy kann’s etwas teurer werden“ sollte seit der Neufassung des § 66 a TKG zum o1.o3.2010 vom Tisch sein . Nun ist „bei Service-Diensten neben dem Festnetzpreis der Mobilfunkhöchstpreis anzugeben, soweit für die Inanspruchnahme des Dienstes für Anrufe aus den Mobilfunknetzen Preise gelten, die von den Preisen für Anrufe aus den Festnetzen abweichen“, wie das Gesetz so schön formuliert.

Der Begriff „Service-Dienste“ ist neu in § 3 Nr. 8a TKG definiert. Danach sind Service-Dienste solche „insbesondere des Rufnummernbereichs (0)180, die bundesweit zu einem einheitlichen Entgelt zu erreichen sind;“

„Etwas teurer“ war allerdings ohnehin Volksverdummung. Tatsächlich weichen die Preise bei Anrufen aus Mobilfunknetzen ganz erheblich ab, sie betragen nämlich ein Vielfaches des Festnetzpreises. Darüber hat NDR 2 seine Hörer, die immer um Anrufe im Studio gebeten werden, auch pflichtschuldigst aufgeklärt – aber nur wenige Tage nach der Gesetzesänderung. Dann kam man auf einen schlauen Trick bzw. eine Gesetzeslücke:

Man wechselte klammheimlich von der alten 01805-Nummer auf eine 0137-x-Nummer – was wohl kein „Service-Dienst“ i.S. § 3 Nr. 8a TKG sein soll, womit eine genaue Preisangabe für Anrufe vom Handy wieder nicht mehr erforderlich ist. Und schon wurde der alte Spruch frisch recycled und den Hörern bleibt wieder verborgen, dass sie ein Vielfaches des „Normaltarifs“ zahlen, wenn sie per Handy bei NDR 2 anrufen. „NDR 2 – und das Leben beginnt“ … teuer zu werden. Pfui! :>

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