Wenn schon, denn richtig !

Wenn man schon zu schnell fährt, sollte man die höchstzulässige Geschwindigkeit auch kräftig überschreiten, um sich alsdann auf ein Augenblicksversagen berufen zu können – das scheint jedenfalls die nachfolgende Entscheidung des OLG Bamberg 3 SS OWI 814/10 vom o1.o6.2010 nahe zu legen, zitiert nach dem aktuellen ADAJUR-Newsletter:

Augenblicksversagen in Tempo 30-Zone nur bei deutlicher Überschreitung der innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h

1. Macht der Betroffene geltend, aufgrund eines Wahrnehmungsfehlers eine innerorts angeordnete Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h aufgrund eines Wahrnehmungsfehlers übersehen zu haben, kommt die Berufung auf ein Augenblicksversagen nur ausnahmsweise in Betracht, wenn der Betroffene zugleich die nach § 3 III Nr.1 StVO innerhalb geschlossener Ortschaften gültige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h deutlich (hier: um 30 %) überschritten hat.

2. Will das Tatgericht in einem derartigen Fall von einem Fahrverbot absehen, sind Feststellungen dazu zu treffen, weshalb gerade für den konkreten innerörtlichen Straßenabschnitt die Begrenzung angeordnet war und ob sich diese Gründe für den Betroffenen, etwa aufgrund der Örtlichkeit oder sonstiger Gegebenheiten, nicht ohnehin aufdrängen mussten.

Aus den Gründen: Ein Wahrnehmungsfehler kann den Betroffenen allerdings nur dann entlasten, wenn dieser seinerseits nicht als pflichtwidrig anzusehen wäre.

Fundstellen: ADAJUR-Archiv Nr. 89182

Na denn! 😉

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2 Gedanken zu “Wenn schon, denn richtig !

  1. Quark. Sie missvertehen die Entscheidung.

    Ich lese das so, dass die Berufung auf ein Augenblicksversagen grundsätzlich immer in Betracht kommt. Hat der Betroffene aber sogar mehr als 50 km/h drauf kommt er damit nur ausnahmsweise durch.

    Schneller fahren macht die Berufung auf ein Augenblicksversagen also nicht leichter sondern schwerer (wie es auch sein sollte).

    Liken

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