Hobbykomiker

Durch einen Kommentator bei dem Kollegen Vetter wurde ich auf einen Blogeintrag des Kollegen Frese aufmerksam. Ein Herr Dr. Richter am Amtsgericht teilte dem Kollegen zu einem Terminsverlegungsantrag u.a. Folgendes mit:

… wird der Termin zur Hauptverhandlung nicht aufgehoben oder verlegt.

Ein Anspruch auf Verlegung eines HVT ist dem deutschen Strafprozeßrecht fremd. Diesbezüglich wird auf das Beschleunigungsgebot verwiesen, welches nicht zur Disposition der Verfahrensbeteiligten steht … und auch nicht durch Verteidiger unter-laufen werden kann, die Mandate annehmen, die dann nicht in angemessener Zeit bearbeitet werden können. …

Soweit i.ü. ein Interesse an einer Bestimmung von Terminen besteht, gibt es die Möglichkeit, sich bei diversen OLG-en für das Richteramt zu bewerben. Danach bestünde gegebenenfalls die Möglichkeit der Bestimmung der Terminsstunde.

„Verteidiger, die Mandate annehmen, die dann nicht in angemessener Zeit bearbeitet werden können“ – Soll man etwa als Anwalt schon vor Annahme eines Mandats bei Gericht anfragen, ob und ggf. wann es zu terminieren gedenkt?

Ob der Herr Dr. Richter am Amtsgericht seinen Hinweis, der Kollege möge sich ggf. als Richter bewerben, wenn er „Terminshoheit“ haben wolle, wirklich witzig findet?

Für mich sieht das eher nach Arroganz der Macht aus – und zwar einer ganz üblen Form. Leider ist nicht bekannt, ob der angekündigte – und durchaus berechtigte – Befangenheitsantrag des Kollegen durchging.

Ohnehin bleibt unverständlich, welchen Zirkus manche Richter bei Terminsverlegungsanträgen veranstalten, s. auch das Beispiel des Kollegen Vetter.

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3 Gedanken zu “Hobbykomiker

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