BMW = Bleib mir weg – Manchen ist wirklich nichts peinlich

Die Kollegen Borgmann – Sydow – Bothe berichten über einen in der Tat verwunderlichen Rechtsstreit bzw. Vortrag der Gegenseite: Es ging um die Frage der Nutzungsentschädigung bei Rückabwicklung eines Leasingvertrages. Ein wesentlicher Faktor bei der Berechnung ist bekanntlich die geschätzte Gesamt- bzw. Restlaufleistung des betreffenden Fahrzeugs (die von manchen Gerichten nach wie vor deutlich zu niedrig angesetzt wird).

Vielleicht davon inspiriert, trug die Gegenseite dann auch ungerührt vor, ein BMW 320 (E90) mit einem Vertragswert von über 50.000 €.- „würde regelmäßig nur 150.000 km fahren“ – wohingegen die Kollegen von allemal realistischen 250.000 km ausgingen und so den Prozess auch gewannen. Das Gericht führte aus, es handele sich typischerweise um ein Fabrikat, das von guter und haltbarer Qualität sei – weshalb das Gericht dabei von einer Nutzungsmöglichkeit von 250.000 km ausginge.

So weit – so gut. Die Schriftsätze der BMW-Leasinggesellschaft, in denen eine zu erwartende Gesamtlaufleistung eines BMW 320 von nur 150.000 km behauptet wurde, sollte man allerdings ggf. in’s Internet stellen.

Liebe BMW-Verleaser – ein PKW, der nur 150.000 km schafft, ist heutzutage schlicht Schrott !

JuraBlogs - Die Welt juristischer Blogs

Ein Gedanke zu “BMW = Bleib mir weg – Manchen ist wirklich nichts peinlich

  1. Auch nicht schlecht:

    „Auch bei Fahrzeugen der Kleinwagen- und unteren Mittelklasse aus französischer Produktion ist – selbst wenn es sich um Cabrio-Fahrzeuge handelt – im Rahmen der Berechnung der gezogenen Nutzungen nach § 346 Abs. 2 Nr. 1 BGB von mind. 180.000 km als Gesamtfahrleistung auszugehen.

    Sollte der Hersteller von einer geringeren Laufleistung ausgehen, so läge ohne besonderen Hinweis hierauf ein Sachmangel nach § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB vor.“

    OLG Stuttgart Urteil vom 1. Dezember 2009 · Az. 6 U 248/08
    Link: http://openjur.de/u/351903.html#

    Liken

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s