Frohes Fest 2012: Das verrückte Duo singt wieder

… berichtet u.a. die Augsburger Allgemeine:

Frohes Fest – auch 2012: Malte Fuhrer und Jan-Philipp Scherz präsentieren wieder einmal einen gesungenen Jahresrückblick. Ob sie wieder einen Youtube-Hit landen werden?

Hoffen wir’s doch! Nach dem furiosen Start in 2009 und der gelungenen Fortsetzung in 2010 wurden die beiden in 2011 für meinen Geschmack etwas zu professionell. Nun aber wieder in gewohnter Umgebung:

FROHES FEST 2012!

In diesem Sinne: Allen Lesern und Kommentatoren Frohe Festtage und ein erfolgreiches 2013!

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Staatsanwaltliche Lotterie

Zwei fast gleiche Fälle, eine zuständige Staatsanwältin, zwei Ergebnisse:

Anklage 1
Der Angeschuldigte fährt auf der Überholspur der BAB sehr dicht auf einen Transporter auf, versucht zunächst, diesen zwischen Mittelleitplanke und Überholspur zu überholen, überholt ihn dann aber rechts. Danach wechselt er auf die linke Fahrspur und bremst der Transporter mehrfach aus.

Ergebnis: § 240 StGB, keine weiteren Maßnahmen.

Anklage 2:
Der Angeschuldigte fährt auf der Überholspur der BAB so dicht auf einen vorausfahrenden PKW auf der auf, dass dessen Insassen befürchteten, er könne sie rammen. Als der Geschädigte auf die rechte Fahrspur wechseln wollte, überholte der Angeschuldigte ihn plötzlich und unerwartet mit rasanter Geschwindigkeit auf der rechten Fahrspur, so dass der Geschädigte gezwungen war, durch eine starke Bremsung und ruckartiges Lenken nach links einen Zusammenstoß zu verhindern Während dieser Zeit verspürten die beiden Zeugen Todesangst. Der Angeschuldigte fuhr an dem Geschädigten vorbei und schnitt ihn dann, indem er links kurz vor dem Geschädigten einscherte.

Ergebnis: § 315 c Abs. I Nr. 2 b, 69, 69 a StGB. Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 111 a StPO. Bis zur Hauptverhandlung (in einigen Monaten??) geht der Angeschuldigte (Berufskraftfahrer) schon einmal zu Fuß.

Objektiv betrachtet und auf das Wesentliche reduziert zwei nahezu identische Sachverhalte, die Ergebnisse unterscheiden sich dennoch gravierend. Merke: Geschädigte müssen den Tathergang nur dramatisch genug schildern (Todesangst verspürt etc. pp.), dann hat der Beschuldigte richtig Probleme.

Der RiAG Carsten Krumm äußerte mal die These, dass „gerade in Fällen des § 315c Abs. 1 Nr. 2 StGB oftmals seitens der Staatsanwaltschaft und des Gerichtes Scheu besteht, frühzeitig nur aufgrund von Aussagen eines anzeigeerstattenden anderen Verkehrsteilnehmers die Fahrerlaubnis vorläufig zu entziehen“. Das ist in diesem Sprengel offensichtlich gaaanz anders.

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Länder mit Inseln

Soeben bei ebay gesehen, die Versandbedingungen eines ganz schlauen Händlers:

Nach Deutschland will er liefern, „Ausland und EU Staaten auf Anfrage“, aber:

„In Länder mit Inseln wird nicht verschickt.“

So, so, in Länder mit Inseln nicht. Dann ist ein Versand nach Deutschland also doch ausgeschlossen, oder? 😉

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OLG Frankfurt/Main hat nur ein Fax?

Diverse Versuche, dem 4. Zivilsenat des OLG Frankfurt/Main eine fristgebundenen Schriftsatz unter der angegebenen Nummer per Fax zu übermitteln, scheitern. Also dort angerufen. Dass die Mitarbeiterin sich nicht mit „Oberlandesgericht“ meldet, sondern nur mit Namen, sei nur am Rande erwähnt.

Auf meine Frage, warum das Fax nicht reagiert, weiß sie keine Antwort. Ob es denn eine Alternativnummer gibt? Nein, nur die eine. Sie will in das Zimmer durchstellen, wo das Fax steht. Das gelingt dann nicht, sie teilt mir aber mit, dort gehe gerade ein Schriftsatz von ca. 150 Seite ein, also möge ich es später einmal versuchen.

Zwei Stunden später: Das selbe Ergebnis, das Fax ist besetzt. Aber: Glücklicherweise gibt es laut Telefonverzeichnis des OLG doch eine Alternativnummer: Anstatt der auf den Briefbogen des Gerichts angegebenen 069 / 13 67 – 29 76 die Endnummer 88 15 (sogar de direkte Nummer des 4. Zivilsenats) – und die funktioniert auch.

Ohne Internet hätte es hier jetzt ein ernsthaftes Fristenproblem gegeben. Man beachte: Ein OLG – und nicht gerade ein kleines – hat (angeblich) nur eine Faxnummer. Will man also (zulässigerweise) am Tage eines Fristablaufs spätabends ein Fax absetzen und jemand anderes hat zur selben Zeit dieselbe Idee, wird wohl einer von beiden am nächsten Tage seine Haftpflichtversicherung informieren müssen. :no:

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