OLG Frankfurt/Main hat nur ein Fax?

Diverse Versuche, dem 4. Zivilsenat des OLG Frankfurt/Main eine fristgebundenen Schriftsatz unter der angegebenen Nummer per Fax zu übermitteln, scheitern. Also dort angerufen. Dass die Mitarbeiterin sich nicht mit „Oberlandesgericht“ meldet, sondern nur mit Namen, sei nur am Rande erwähnt.

Auf meine Frage, warum das Fax nicht reagiert, weiß sie keine Antwort. Ob es denn eine Alternativnummer gibt? Nein, nur die eine. Sie will in das Zimmer durchstellen, wo das Fax steht. Das gelingt dann nicht, sie teilt mir aber mit, dort gehe gerade ein Schriftsatz von ca. 150 Seite ein, also möge ich es später einmal versuchen.

Zwei Stunden später: Das selbe Ergebnis, das Fax ist besetzt. Aber: Glücklicherweise gibt es laut Telefonverzeichnis des OLG doch eine Alternativnummer: Anstatt der auf den Briefbogen des Gerichts angegebenen 069 / 13 67 – 29 76 die Endnummer 88 15 (sogar de direkte Nummer des 4. Zivilsenats) – und die funktioniert auch.

Ohne Internet hätte es hier jetzt ein ernsthaftes Fristenproblem gegeben. Man beachte: Ein OLG – und nicht gerade ein kleines – hat (angeblich) nur eine Faxnummer. Will man also (zulässigerweise) am Tage eines Fristablaufs spätabends ein Fax absetzen und jemand anderes hat zur selben Zeit dieselbe Idee, wird wohl einer von beiden am nächsten Tage seine Haftpflichtversicherung informieren müssen. :no:

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4 Gedanken zu “OLG Frankfurt/Main hat nur ein Fax?

  1. Wer am Fristende seine Schriftsätze raushat, muss das halt einkalkulieren, insb. bei auswärtigen Gerichten.

    Trotzdem ist es natürlich ein Armutszeugnis, aber kann man denn ernsthaft etwas Anderes erwarten von der kleingesparten Justiz? Dass offenbar Anwälte offenbar noch die einzige Berufsgruppe sind, die im Jahr 2012 dringend auf Faxgeräte angewiesen ist, wo alle Welt schon seit 10 Jahren nur noch Mails schickt, sagt natürlich auch viel über die deutsche Justiz aus…

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    • Das ist weniger ein Problem der Anwälte und der Justiz, sondern des Gesetzgebers: So lange man nicht generell Schriftsätze formwirksam per E-Mail einreichen kann, ist man eben auf Faxe angewiesen.

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