Eurokratieschwachsinn

Das Landesseilbahngesetz des Landes Meck-Pomm (Landesseilbahngesetz – LSeilbG M-V) ist Wikipedia sogar einen eigenen Eintrag wert – der wirklich alles sagt:

Das Landesseilbahngesetz Mecklenburg-Vorpommerns … Das Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2000/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 über Seilbahnen für den Personenverkehr. …

Das Landesseilbahngesetz betrifft die in diesem Land nicht vorhandenen Stand-, Schienen- und Luftseilbahnen.

Das Gesetz wird gern als Beispiel für EU-Bürokratie herangezogen. Derzeit sind in Mecklenburg-Vorpommern keine Seilbahnen zur Personenbeförderung in Betrieb. … Dennoch musste solch ein Gesetz nach der europäischen Richtlinie 2000/9/EG erlassen werden.

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Ein Gedanke zu “Eurokratieschwachsinn

  1. Da die Richtlinie nach ihrem Art. 1 Abs. 4 ohnehin nur für Anlagen galt, die nach ihrem Inkrafttreten gebaut und in Betrieb genommen werden würden, ist das Nichtvorhandensein solcher Anlagen recht offensichtlich kein besonders relevantes Argument.

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