Die Polizei, Dein Freund und Anstifter

Aus einer Ermittlungsakte, mal wieder etwas Polizeisprech:

Auf Verlangen der Beamten verweigerte der Beschuldigte die Angabe seiner Personalien.

Also haben die Polizeibeamten den Beschuldigten zur Verweigerung der Angabe seiner Personalien angestiftet (§ 111 Abs. I OwiG)? Ts, ts, ts!

JuraBlogs - Die Welt juristischer Blogs

Advertisements

3 Gedanken zu “Die Polizei, Dein Freund und Anstifter

  1. Was mich interessiert ist, was geschieht, wenn Soldaten Zivilisten nach solchen Angaben verlangen? Schließlich ist das ja mit im Gesetz und Soldaten könnten u. U. ja schon jetzt theoretisch zuständig sein und der Bürger diese Zuständigkeit fahrlässig nicht erkenne, da:

    Nach internationalem Recht Deutschland sich im Kriegszustand befindet (Ausrufung des Bündnisfalls der NATO=Ausrufung des Kriegszustandes für alle Nato-Mitglieder) und im Kriegsfall die Bundeswehr u.U. auch innerhalb des Bundesgebiets zuständig sein oder werden kann.

    Gefällt mir

      • Wieso Verschwörungstheorie? Das war eine ernst gemeinte Frage, weil in dem von Ihnen angegeben Link von Soldaten die Rede ist.

        Der Rest sind Fakten, die jeder nachlesen kann, in allen gängigen Nachrichtenportalen, Wikipedia, uvm.

        2001 wurde der Bündnisfall der Nato ausgerufen und nicht wieder zurück genommen. Bündnisfall bedeutet, ein Land wird angegriffen und befindet sich im Krieg. Infolgedessen befinden sich alle Natomitgliedstaaten ebenso im krieg. Die einzige Theorie die ich dabei bemühe, ist die des internationalen Rechts u.a. betreffende Rechtsgebiete.

        Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s