Wir sind hier doch nicht in Güstrow!

Neulich in einer Bußgeldsache bei einem Amtsgericht in MeckPomm:

Vorsorglich (§ 33 Abs. I Nr. 10 OwiG) erkundige ich mich nach dem Eingang der Akte beim Amtsgericht. Der Richter meinte dazu, die Sachen würden dort i.d.R. zügig terminiert, man sei ja „nicht in Güstrow“.

Es scheint sich also auch in Richterkreisen herumgesprochen zu haben: Bußgeldsachen werden dort gerne eingestellt – ohne Begründung und oft auch ohne Nennung der Norm (§ 47 Abs. II OwiG). Sicherlich wohlweislich – denn die Begründung wäre schlicht Verfolgungsverjährung, wie diverse Akten hier belegen.

Besonders ärgerlich in einem aktuellen Fall, wo im Falle rechtzeitiger Durchführung der Hauptverhandlung zwingend Freispruch hätte erfolgen müssen. So bleibt der Delinquent auf seinen Anwaltskosten sitzen (die hier glücklicherweise seine Rechtsschutzversicherung trägt).

Tja, der Güstrower Richter mal wieder. Wann merkt eigentlich irgendwer mal irgendwas? :no:

JuraBlogs - Die Welt juristischer Blogs

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s