Google verrät Obamas Lieblings-Pornoseiten …

… so berichte immerhin die hoch seriöse WELT – leider unter Satire. 😉

Wenn wir die EU nicht hätten …

Nachdem man uns schon die guten alten Glühbirnen gründlich verleidet hat, schreitet die EU nun zu neuen Taten, wie u.a. die Deutschen Wirtschafts-Nachrichten vermelden:

Die EU hat zwei Jahre lang das Urinier-Verhalten der Europäer studiert. Nun liegt ein 60-seitiger Bericht vor. Das Fazit der EU-Kommission: Die Klo-Spülungen müssen reguliert werden. Künftig dürfen die Bürger nicht mehr als 6 Liter pro Spülung verwenden. …
Die Briten bekommen für eine Übergangszeit die obligate Ausnahme-Regelung zugestanden: Für einen begrenzten Zeitraum dürfen sie 7 bis 9 Liter pro Toiletten-Besuch verwenden.

Man möge mit verzeihen, das äußerst umfangreiche Quellenmaterial nicht auf eine Begründung für die britische Ausnahmeregelung durchgesehen zu haben. 😉

Kein Schmerzensgeld für „Bullenschwein"

Polizeibeamte gehören in unserem Lande wohl zu den meist beleidigten Personen – im doppelten Sinne: Sie werden ebenso so oft beleidigt, wie sie sich auch regelmäßig ganz besonders betroffen zeigen. Schmerzensgeld gibt’s trotzdem nicht, wie das LG Oldenburg im Hinweisbeschluss vom o7.o2.2013 im Verfahren 5 S 595/12 darlegte.

In diesem Zusammenhang sei auch die Menschenwürde zu beachten. … Zu beachten sei aber, dass sich nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts Staatsbedienstete heftige, auch persönlich gemeinte Kritik gefallen lassen müssen.

Tja, dumm gelaufen, und das gleich in zwei Instanzen. 😉

Debatte wirklich beendet, Herr Pofalla?

Kanzleramtsminister Pofalla erklärte bekanntlich schon im August die NSA-Debatte für „beendet„. Es habe in Deutschland keine millionenfache Grundrechtsverletzung gegeben. Abgesehen von der Zweifelhaftigkeit dieses sicherlich vorschnellen Befundes: Immerhin eine dürfte auch Herrn Pofalla nicht kalt lassen:

Wie ZEIT online jetzt berichtet, wurde auch Frau Merkels Privathandy möglicherweise abgehört. Und nun, Herr Pofalla?

Schöne Sch…. !

Der Unfall eines Polizeibeamten auf der Toilette stellt keinen Dienstunfall dar, so das VG München, Urteil M 12 K 13.1024 vom 08.08.2013.

Ein Dienstunfall liege unter anderem nur dann vor, so das Verwaltungsgericht weiter, wenn der Vorfall in Ausübung des Dienstes geschieht. Dies sei bei einem Aufenthalt in der Toilette zum Verrichten der Notdurft nicht anzunehmen. Denn dabei handele es sich um eine rein private Angelegenheit.

Merke: Nicht immer, wenn ein Polizeibeamter Sch…. verzapft, muss es sich um dienstliche Tätigkeit handeln. 😉

Macht die Steuerverschwendung endlich justiziabel !

U.a. bei GMX können die Meisterleistungen „unserer (?) Politiker in Sachen sinn- und verstandloser Geldverschwendung nachgelesen werden. Es wird allerhöchste Zeit, dass einerseits der Straftatbestand der Amtsuntreue eingeführt wird, um solche Strategen endlich der verdienten Bestrafung zuzuführen. Daneben brauchen wir andererseits geeignete Normen, um diese Damen- und Herrschaften auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen – und so Staatskasse zu entlasten.

Die GWE hatte Besuch – von der StA

Die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH mit Sitz in Düsseldorf ist seit Jahren gut bekannt für gewerbsmäßige Abzockerei. Dahinter steht offiziell der Geschäftsführer der Sebastian Cyperski, tatsächlich aber wohl die „Sportwagenfreunde Kaltenmeier“. Diese hatten vor ca. zwei Wochen Besuch:

Damals schlugen Beamte der Staatsanwaltschaft Düsseldorf mit einem Durchsuchungsbefehl auf. Gleichzeitig filzten 100 andere Fahnder weitere 15 Büros, Kanzleien und Wohnungen im Rheinland. Acht Personen verdächtigen die Ermittler inzwischen, mehr als 100.000 Menschen abgezockt und einen Schaden in zweistelliger Millionenhöhe angerichtet zu haben.

Mehr dazu bei SPON und heute Abend bei SPIEGEL TV um 22.25 Uhr auf RTL.

Die Schlagzeile des Tages …

… gibt es bei shortnews.de:

Bundeswehr muss Kinderwunsch von Soldatin erfüllen

Nein, jeglichen Kommentar verkneife ich mir jetzt. 😉

Morgen – 10.10.2013 – blitzt es bundesweit

Wie schon berichtet, findet nun morgen der bundesweite „Blitz-Marathon“ zweifelhafter Sinnhaftigkeit statt. Bei t-online.de gibt es eine Liste der geplanten Kontrollstellen in den jeweiligen Bundesländern. Auf deren Vollständigkeit würde ich mich allerdings nicht verlassen. 😉

P.S.: S. auch die Liste für MeckPomm bei der Ostseewelle.

Bundesweiter Abzock-Marathon am 10. Oktober 2013

Auto-service.de berichtet:

Fast 15 000 Polizisten treten zum „Blitz-Marathon“ an und sind 24 Stunden lang Temposündern auf der Spur. Die Idee stammt aus Nordrhein-Westfalen, am Donnerstag kommender Woche wird sie erstmals bundesweit praktiziert. Beim ersten bundesweiten „Blitz-Marathon“ sind in der kommenden Woche fast 15.000 Polizisten Temposündern auf der Spur. 24 Stunden lang werde an 8600 Stellen von der Polizei kontrolliert, gaben NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) und sein Amtskollege aus Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), am Mittwoch in Düsseldorf bekannt.

Tolle Idee, oder? Auto-service.de weiter:

In Nordrhein-Westfalen gab es bereits viermal 24-stündige Tempokontrollen. Die Quote der ertappten Autofahrer ist dabei etwa halb so hoch wie sonst bei Tempokontrollen. Daten aus Städten wie Köln und Dortmund legten nahe, dass die Autofahrer ihr Tempo seit Beginn der Aktionen in NRW gedrosselt hätten

Aber immerhin: Beim bislang letzten, vierten „Blitz-Marathon“ waren etwa 28.000 Autofahrer mit zu hoher Geschwindigkeit erwischt worden. Bei einem durchschnittlichen Bußgeld von (nur) 50 € wurden dann immerhin 1,4 Millionen Euro in die chronisch klammen Staatskassen gespült. Aber das ist natürlich nur ein (sicherlich nicht unangenehmer) Nebeneffekt, eigentlich geht es ja nur um die Verkehrssicherheit, oder? 😉